Wahlkreisthemen übergeordnet

Bundestagsabgeordneter von Bündnis 90/Die Grünen

PM: Deutschlandtakt bringt Verbesserungen für die Hamburger Metropolregion

Zu der Angebotsverbesserung auf der Bahnstrecke Hamburg – Berlin im Rahmen des „Deutschlandtakts“ erklärt Konstantin von Notz, Bundestagsabgeordneter für den Wahlkreis 10 und stellvertretender Fraktionsvorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen: Die neuen ICE-Fahrten zwischen Hamburg und Berlin sind ein erster Schritt in die richtige Richtung. Die Forderung eines dritten Gleises zwischen Hamburg und Berlin der beiden Ministerpräsidenten…
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PM: Gemeinsame Forderungen an die Bundesregierung zur Rettung der Innenstädte

Zum digitalen „Innenstadt-Gipfel“ der grünen Bundestagsfraktion erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreises 10, Konstantin von Notz: Wir brauchen dringend Lösungen für unsere Innenstädte und Ortskerne. Sie leiden besonders unter der Corona-Krise und den damit verbundenen Auflagen. Viele Einzelhändler, kulturelle Einrichtungen und soziale Initiativen befinden sich beispielsweise aufgrund stetig steigender Miet- und Nebenkosten oder…
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PM: Paukenschlag ist ausgeblieben

Zum heute verkündeten Urteil des Bundesverwaltungsgerichts erklärt Konstantin von Notz, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und langjähriger Gegner der festen Fehmarnbelt-Querung: Ein Paukenschlag ist heute ausgeblieben. Das Gericht hat die Klagen allesamt abgewiesen und die bisherigen Planungen weitgehend bestätigt. Das Gericht hat jedoch nicht die politische Sinnhaftigkeit des Großprojekts, sondern allein seine Konformität mit geltendem Planungsrecht geprüft. Zugleich…
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BSI-Lagebericht: Bundesregierung versagt im Bereich der IT-Sicherheit

Zur heutigen Vorstellung des Lageberichts Deutschland 2020 durch das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) erklärt Konstantin von Notz, Stellvertretender Fraktionsvorsitzender: Die IT-Sicherheit ist das zentrale sicherheitspolitisches Thema unserer Zeit. Deutschland ist im digitalen Bereich unsicherer denn je. Bundesregierung und Cyberunsicherheitsminister Hort Seehofer versagen bei dieser zentralen Zukunftsfrage völlig. Sie sind eher Teil des Problems…
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