Wahlkreisthemen übergeordnet

Bundestagsabgeordneter von Bündnis 90/Die Grünen

PM: Der Lübecker Herrentunnel mahnt – Fehler dürfen sich am Fehmarnbelt nicht wiederholen

Zu der Meldung, dass auch CDU und SPD die Rückübernahme des Herrentunnel in Lübeck nunmehr prüfen, erklärt Konstantin von Notz, schleswig-holsteinischer Bundestagsabgeordneter und stellvertretender Fraktionsvorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen im Deutschen Bundestag: Es ist gut, dass sich in Sachen Herrentunnel und Maut endlich etwas tut und nun auch CDU und SPD den Vorschlag der Grünen,…
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PM: Atompolitischer Zick-Zack-Kurs der Bundesregierung ermöglicht Forderungen in Milliardenhöhe

Zu den jetzt öffentlich gewordenen Forderungen des Vattenfall Konzerns in Milliardenhöhe, erklärt Konstantin von Notz, schleswig-holsteinischer Bundestagsabgeordneter und stellvertretender Fraktionsvorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen im Deutschen Bundestag:    Der Zick-Zack-Kurs der Bundesregierung unter Angela Merkel hat die horrenden Forderungen des Vattenfall Konzerns erst ermöglicht. Auf die Gefahr, dass durch unbedachte Klauseln im Ausstiegsvertrag Milliardenforderungen drohen, wurde…
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Julian Hochgesang, Unsplash

PM: Grüne legen Konzept für gleichwertige Lebensverhältnisse und lebenswerte Regionen vor

Zu dem gerade vorgelegten Konzept für gleichwertige Lebensverhältnisse und lebenswerte Regionen erklärt Konstantin von Notz, schleswig-holsteinischer Bundestagsabgeordneter und stellvertretender Fraktionsvorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen im Deutschen Bundestag:  Die Lebensverhältnisse in Deutschland sind alles andere als gleichwertig. Die Schere zwischen armen und reichen Städten und Regionen geht seit Jahren weiter auseinander. Die betroffenen Städte und Regionen brauchen jetzt…
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PM: Urteil ist endgültiger Sargnagel für die Fehmarnbelt-Querung – Bundesregierung muss Projekt stoppen

Zu heutigen Urteil des EU-Gerichtshof (EuG) über die Zulässigkeit staatlicher Beihilfen für die feste Fehmarnbelt-Querung erklärt Konstantin von Notz, schleswig-holsteinischer Bundestagsabgeordneter und stellvertretende Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen: Das heutige Urteil war spätestens nach der vorausgegangenen Entscheidung zum Öresund absehbar. Es ist der endgültige Sargnagel für das planerisch von vornherein vollkommen verkorkste Projekt, dessen weitere…
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