Schlagwort: Berlin

Bundestagsabgeordneter von Bündnis 90/Die Grünen

Konstantin von Notz zum Mitglied des Parlamentarischen Kontrollgremiums gewählt

Zu seiner Wahl zum Mitglied des Parlamentarischen Kontrollgremiums (PKGr) erklärt Dr. Konstantin von Notz, Bundestagsabgeordneter der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Über das Vertrauen der Mitglieder des Deutschen Bundestags und die Wahl zum Mitglied des Parlamentarischen Kontrollgremiums (PKGr) freue ich mich sehr. Seit langem beschäftige ich mich mit der Arbeit der Nachrichtendienste im demokratischen Rechtsstaat. Geheimdienste…
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Wahlaufruf von Igor Levit und mir

Gemeinsam mit Igor Levit erkläre ich euch, warum Ihr auf jeden Fall am Sonntag wählen gehen solltet.

Am Sonntag: Zweitstimme Grün

Zusammen mit Luise Amtsberg und Ingrid Nestle als schleswig-holsteinische Bundestagskandidaten zeige ich euch in 77 Sekunden, warum die „Grüne Zweitstimme“ am Sonntag so wichtig ist.

Pilotprojekt zur Gesichtserkennung muss abgebrochen werden

Automatisch und ungefragt gefilmt und erfasst werden – nur weil Du einen Zug erreichen willst? Diese orwellsche Vision ist zumindest probeweise für eine Gruppe aus Testpersonen am Berliner Bahnhof Südkreuz Realität geworden. Neben den bürgerrechtlichen Bedenken ist aber auch die konkrete Rechtsgrundlage zweifelhaft. Zudem wurden mehr Daten gesammelt, als die Testpersonen zuvor eingewilligt hatten. Bei…
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