Schlagwort: Bürgerrechte

Bundestagsabgeordneter von Bündnis 90/Die Grünen

Gastbeitrag auf ZEIT Online: Politiker müssen in Sachen Netz nachsitzen

Wer Netzpolitik verändern will, muss neue Beteiligungsformen schaffen. Die Bundesregierung muss die Möglichkeiten des Internets endlich erkennen. Ein Gastbeitrag von Malte Spitz und Konstantin von Notz Der am 12. November 2010 auf ZEIT Online erschienene Gastbeitrag kann auch hier nachgelesen werden. Ein gutes Jahr hatte die schwarz-gelbe Bundesregierung Zeit, ihren angekündigten Aufbruch und Neuanfang in der…
Weiterlesen

Antrag: Keine Vorratsdatenspeicherungen über den Umweg Europa (BT-Drs. 17/1168)

Hier finden Sie den Antrag der Abgeordneten Dr. Konstantin von Notz, Wolfgang Wieland, Jerzy Montag, Ingrid Hönlinger, Volker Beck (Köln), Marieluise Beck (Bremen), Alexander Bonde, Ekin Deligöz, Kai Gehring, Priska Hinz (Herborn), Ulrike Höfken, Katja Keul, Memet Kilic, Tom Koenigs, Agnes Krumwiede, Monika Lazar, Tabea Rößner, Claudia Roth (Augsburg), Manuel Sarrazin, Dr. Frithjof Schmidt, Hans-Christian…
Weiterlesen

PM: Stiftung Datenschutz muss europäisch werden!

Zum heutigen Europäischen Datenschutztag erklären der grüne Innenexperte im Europaparlament, Jan Philipp Albrecht, und der innenpolitische Sprecher der grünen Bundestagsfraktion, Dr. Konstantin von Notz: Heute begehen wir auf Initiative des Europarats den Europäischen Datenschutztag. Dies ist eine gute Gelegenheit, das wichtige Anliegen eines starken und effektiven Datenschutzes weiter ins öffentliche Bewusstsein zu rücken. Angesichts der…
Weiterlesen

Meine Rede auf dem Christopher Street Day am 13.6.2009 in Kiel

Liebe Lesben, Schwule, Transgender, Bisexuelle und Heteros, liebe Freundinnen und Freunde des Kieler Cristopher Street Days, vor 40 Jahren antworteten die Besucher des New Yorker Schwulenclubs „Stonewall Inn“ auf eine Polizeirazzia mit Demonstrationen. Sie versammelten sich vor ihrem Lokal in der Christopher Street und protestierten gegen die täglichen Diskriminierungen und den gesellschaftlichen Druck, die eigene…
Weiterlesen