Schlagwort: Demokratie

Bundestagsabgeordneter von Bündnis 90/Die Grünen

Online-Fachgespräch „Rechtsextremismus in Polizei und Bundeswehr – Gefahr begegnen, Demokratie schützen“

23.02.2021, 18.30 Uhr Chatgruppen mit Umsturzplänen und Namenslisten für einen Tag X, Hitlergrüße, muslimfeindliches Verhalten und Nazi-Musik auf einer Feier von Angehörigen des Kommandos Spezialkräfte der Bundeswehr. Illegale Datenabfragen auf Polizeicomputern und daraufhin mit „NSU 2.0“ unterschriebene Drohbriefe, unzählige interne rechtsextreme Chatgruppen in Polizeidienststellen sowie die Entdeckung umfangreicher Waffenlager bei Bundeswehrangehörigen. Längst ist klar: An…
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Der EU-Aktionsplan für Demokratie

15.02.2021, 16.00 Uhr, online Veranstaltung Nicht erst seit der Corona-Krise kursieren auf Online-Plattformen wie YouTube, Facebook oder Twitter und in Chatprogrammen wie Telegram oder WhatsApp Lügen, Verschwörungstheorien und irreführende Informationen. Deren Urheber beabsichtigen damit häufig, gezielt das Vertrauen in unsere Demokratie zu untergraben. Der Sturm auf das US-Kapitol vom 6. Januar ist auch in diesem…
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Konstantin von Notz zum Mitglied des Parlamentarischen Kontrollgremiums gewählt

Zu seiner Wahl zum Mitglied des Parlamentarischen Kontrollgremiums (PKGr) erklärt Dr. Konstantin von Notz, Bundestagsabgeordneter der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Über das Vertrauen der Mitglieder des Deutschen Bundestags und die Wahl zum Mitglied des Parlamentarischen Kontrollgremiums (PKGr) freue ich mich sehr. Seit langem beschäftige ich mich mit der Arbeit der Nachrichtendienste im demokratischen Rechtsstaat. Geheimdienste…
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Demokratische Herausforderung für gesamte Gesellschaft

Zum Ausgang der Bundestagswahlen erklärt der Grüne Wahlkreisabgeordnete und Direktkandidat für Herzogtum Lauenburg – Stormarn-Süd, Konstantin von Notz: Die überdurchschnittlichen Ergebnisse bei hoher Beteiligung für die Grünen in Kreis und Land freuen uns – unser Dank gilt den Wählerinnen und Wählern sowie den vielen Engagierten, die uns durch ganz Schleswig-Holstein begleitet haben. Bei vielen Begegnungen…
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