Demokratie

PM: Gegen die Feinde des Internets

Anlässlich des „Welttags gegen Internetzensur“ und der Vorlage des Berichts „Feinde des Internets“ durch „Reporter ohne Grenzen“ erklärt Dr. Konstantin von Notz, Netzpolitischer Sprecher der Grünen Bundestagsfraktion: Der „Welttag gegen Internetzensur“ bietet die…

Weiterlesen »

PM: Nazis sind in unserem Kreis

Die in der Neujahrsnacht von Rechtsextremen provozierte Auseinandersetzung mit der Polizei auf dem Ratzeburger Marktplatz bietet Anlass zur Sorge. Hierzu erklärt der innenpolitische Sprecher der Grünen Bundestagsfraktion, Dr. Konstantin von…

Weiterlesen »