Schlagwort: Digitalisierung und Technologie

Bundestagsabgeordneter von Bündnis 90/Die Grünen

Freiheit und Wahrhaftigkeit in der digitalen Revolution (Newsletter 02/16)

Festschrift zum Akademiepreis Bereits im Herbst vergangenen Jahres durfte ich mich über die Auszeichnung mit dem Bad Herrenalber Akademiepreis freuen. Damit würdigte der Freundeskreis der Evangelischen Akademie Baden mein Engagement für Bürgerrechte und Demokratie in einer digitalisierten Welt. Nun ist eine kleine Festschrift erschienen. Der Band versammelt Gastbeiträge, Interviews und ein Portrait. Er enthält zudem…
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Sicherheit im Netz statt Bundeswehr im Cyber-Krieg

Viele Drohszenarien und futuristische Aufrüstungspläne und entsprechend große friedens- und menschenrechtspolitische Sorgen verbinden sich mit dem Schlagwort „cyber war“. Die Bundesregierung belässt es hierbei vor allem auf aktionistische PR-Ankündigungen anstatt das Problem von IT-Sicherheit, Menschenrechten und Krisenprävention in einer zusehends digitalisierteren Welt offen zu diskutieren und klare Konsequenzen daraus zu ziehen. Derweil wird auch aus…
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Rede zur Bundesstatistik: „Sie betrifft uns alle, sie geht uns alle an!“

So trocken das Thema klingt – in Zeiten von Massenüberwachung durch Geheimdienste und Big-Data-Geschäften der Datenwirtschaft betrifft uns die Bundesstatistik alle. Konstantins Rede vom 25. Februar könnt Ihr hier anschauen und nachlesen (158. Sitzung vom 25.02.2016, TOP 13):   Dr. Konstantin von Notz (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr verehrte Damen und Herren…
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Bundestrojaner – Bundesregierung muss Verfassungskonformität nachweisen

Zu Medienberichten, nach denen der vom Bundeskriminalamt (BKA) entwickelte Trojaner zur „Online-Durchsuchung“ (Quellen-TKÜ) in Kürze die Einsatzgenehmigung erhalten soll, erklärt Dr. Konstantin von Notz, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und Sprecher für Netzpolitik: Bezüglich der Frage, ob der vom Bundeskriminalamt entwickelte Trojaner verfassungskonform eingesetzt werden kann, haben wir weiterhin erhebliche Zweifel. Die Bundesregierung muss die Rechtmäßigkeit des Einsatzes…
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