Schlagwort: Enquete Internet und Digitale Gesellschaft

Bundestagsabgeordneter von Bündnis 90/Die Grünen

Gastbeitrag: Internet-Ausschuss als Treiber einer unambitionierten Großen Koalition?

Im Februar dieses Jahres konstituierte sich nach einigem großkoalitionärem Hin und Her der Ausschuss „Digitale Agenda“ des Deutschen Bundestages. Im Rahmen des heutigen 24. Politischen Abends des BITKOM soll der Frage nachgegangen werden, welche Rolle der Ausschuss seither innerhalb des Parlaments spielt, mit welchen Zielen und Themen der Ausschuss in die nächsten drei Jahre geht…
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taz-Statement: „Digitale Agenda“ im Bundestag. Der Ausschuss der Frustrierten

Sie sind die Internetversteher im Bundestag – nur bestimmen dürfen sie nichts. Auf den Ausschuss „Digitale Agenda“ wartet viel Arbeit. Den taz-Artikel vom 9. September mit einem Statement von Konstantin von Notz können Sie hier lesen. Den entsprechenden ausführlichen Blog auf Grün Digital können Sie dort lesen.

Statement für plusminus/MDR: Anschluss verpasst. Deutschlands digitales Disaster

Es sollte der große Wurf werden, als die drei Minister Dobrindt, de Maizière und Gabriel vor einer Woche die „Digitale Agenda“ der Bundesregierung vorstellten. Stattdessen hagelte es von allen Seiten Kritik. Die MDR-Sendung plusminus vom 27. August mit einem Statement von Konstantin von Notz finden Sie hier als Video (eine Woche verfügbar) und Text.

PM: „Digitale Agenda“ – Netzpolitischer Rückschritt statt Aufbruch

Zu dem durch die Bundesregierung vorgestellten Entwurf einer „Digitalen Agenda“ erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und netzpolitische Sprecher der grünen Bundestagsfraktion, Dr. Konstantin von Notz: Netzpolitisch irrlichtert die Große Koalition weiter. Ihre „Digitalen Agenda“ ist ein Rückschritt hinter längst erarbeitete netzpolitische Positionen. Zurecht sind neben vielen Akteuren aus Zivilgesellschaft und Wirtschaft auch die Abgeordneten der Großen…
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