Schlagwort: Friedenspolitik

Bundestagsabgeordneter von Bündnis 90/Die Grünen

Persönliche Erklärungen: EU-Missionen und Sichere Herkunftsstaaten

Liebe Freundinnen und Freunde, in dieser Sitzungswoche hatten wir eine ganze Reihe von namentlichen Abstimmungen. Zu drei Abstimmungen möchten wir, Konstantin und Luise, Euch kurz unser Abstimmungsverhalten darlegen. Ablehnung der Einstufung von Marokko, Algerien und Tunesien zu Sicheren Herkunftsstaaten: Das Konzept der sicheren Herkunftsstaaten höhlt das individuelle Grundrecht auf Asyl aus und steht mit dem…
Weiterlesen

Sicherheit im Netz statt Bundeswehr im Cyber-Krieg

Viele Drohszenarien und futuristische Aufrüstungspläne und entsprechend große friedens- und menschenrechtspolitische Sorgen verbinden sich mit dem Schlagwort „cyber war“. Die Bundesregierung belässt es hierbei vor allem auf aktionistische PR-Ankündigungen anstatt das Problem von IT-Sicherheit, Menschenrechten und Krisenprävention in einer zusehends digitalisierteren Welt offen zu diskutieren und klare Konsequenzen daraus zu ziehen. Derweil wird auch aus…
Weiterlesen

„Unseren Rechtsstaat gegen die Angriffe auf Freiheit und Demokratie verteidigen“

Mit großer Mehrheit hat sich der Landesparteitag der Grünen Schleswig-Holstein heute für den von mir initiierten Antrag „Unseren Rechtsstaat gegen die Angriffe auf Freiheit und Demokratie verteidigen“ ausgesprochen. Hier findet Ihr den Antrag: sh-gruene.antragsgruen.de/lpt16/antrag/3256/pdf  

Mit Cem im Wahlkreis unterwegs – von Asyl über Meinungsfreiheit bis zum Öko-Hof

Von Klimakrise, Welthandel und Hunger bis Öko-Landbau und Fairtrade zuhaus ­ von Krieg und Flucht bis zu Asyl und Integration in der Kommune ­ der Asyl-Deal mit der Türkei, die Böhmermann-Satire und die Frage von Meinungsfreiheit und Menschenrechten ­ islamistischer Terror, erstarkender Rechtspopulismus und der Zustand unserer Demokratien in Europa – dieser weite Themenbogen zeigt,…
Weiterlesen