Schlagwort: Geheimdienst

Bundestagsabgeordneter von Bündnis 90/Die Grünen

Kleine Anfrage zum Fall Amri: „Bund hätte Federführung ansichziehen müssen“

Seit dem furchtbaren Anschlag von Berlin überbietet sich die große Koalition in markigen Forderungen – doch bei der versprochenen Aufklärung blockiert die Bundesregierung, wo es nur geht. Derweil berichten die Medien beinahe täglich über neue Erkenntnisse zu genauen Hintergründen und Versäumnissen im Vorfeld der Tat. Auch durch unser parlamentarisches Nachhaken wird immer deutlicher: Anders als…
Weiterlesen

Kleine Anfrage zum Fall Amri: Grüne fordern schnelle Aufklärung von der Bundesregierung

Am 19. Dezember 2016 starben elf Besucher des Weihnachtsmarktes auf dem Berliner Breitscheidplatz durch einen furchtbaren terroristischen Anschlag. Daraufhin hat die Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen eine kleine Anfrage an die Bundesregierung gestellt mit Fragen zu Amri selbst und den in den Fall verstrickten Ermittlungsbehörden. Mehr dazu könnt ihr auf unserer Fraktionsseite lesen, hier…
Weiterlesen

Interview im Deutschlandfunk: Hackerangriffe im Wahlkampf – „Wir werden diesem Phänomen häufiger begegnen“

Auch im Wahljahr 2017 müsse mit Cyberattacken gerechnet werden. Deutschland sei in Sachen Cyber-Abwehr nicht gut aufgestellt – es fehle eine abgestimmte Strategie. Dazu wurde ich vom Deutschlandfunk interviewt, den Mitschnitt könnt ihr euch hier anhören: http://www.deutschlandfunk.de/hackerangriffe-im-wahlkampf-wir-werden-diesem-phaenomen.694.de.html?dram:article_id=375788  

Interview im Deutschlandfunk: „Die gravierenden Fehler müssen öffentlich werden“

Zu der Veröffentlichung von als geheim eingestuften Dokumenten aus dem NSA-Untersuchungsausschuss könnt ihr hier ein Interview des Deutschlandfunks lesen: http://www.deutschlandfunk.de/enthuellung-von-nsa-ausschussdokumenten-munition-fuer-die.694.de.html?dram:article_id=372997