Schlagwort: Innenausschuss

Bundestagsabgeordneter von Bündnis 90/Die Grünen

ZDF-Interview: „Personelle Konsequenzen in Sachsen nötig“

Heute früh habe ich dem ZDF-Morgenmagazin ein Interview zu den Fahndungspannen und dem Gefängnis-Suizid im Fall al-Bakr gegeben und eine konsequente Aufklärung der augenscheinlich strukturellen Probleme in der sächsischen Innenpolitik gefordert: zdf.de/ZDFmediathek/beitrag/video/2858588/Sachsen-Personelle-Konsequenzen-noetig#/beitrag/video/2858588/Sachsen-Personelle-Konsequenzen-noetig

Suizid al-Bakrs in JVA – „Ein Fiasko für die sächsische Justiz“

Nach dem Suizid des terrorverdächtigen Syrers al-Bakr in einem Leipziger Gefängnis habe ich heute im Deutschlandfunk eine schnelle und rückhaltlose Aufklärung gefordert. Das Interview vom 13. Oktober könnt Ihr hier nachhören und nachlesen: deutschlandfunk.de/suizid-al-bakrs-in-jva-ein-fiasko-fuer-die-saechsische.694.de.html?dram:article_id=368381

Bundestagsdebatte: Die Maut und ihre Folgen – Nachfragen zum Fahrtenbuch

Den Videomitschnitt der Bundestagsdebatte mit Konstantin von Notz‘ Nachfragen zur Problematik von Datenschutz und Umsetzung, wenn Autobesitzer Fahrtenbuch führen sollen, um sich Mautzahlungen rückerstatten zu lassen, finden Sie auf Youtube hier: youtube.com/watch?v=DopbL7lafA0

BR 2-Interview: Nach Anschlägen von Paris – Keine reflexhaften Forderungen

„Ich verstehe ehrlich gesagt nicht, wie diese Dinge reflexhaft immer vorgebracht werden“, sagt der Grünen-Politiker Konstantin von Notz zur Debatte um die Vorratsdatenspeicherung. Angesichts der Terrorgefahr in Deutschland sei mehr Personal die bessere Lösung. Hier können Sie das Radiointerview auf BR 2 mit Konstantin von Notz nachhören.