Schlagwort: Kommunalpolitik

Bundestagsabgeordneter von Bündnis 90/Die Grünen

Glasfaser-Ausbau durch Stadtwerke: Aus der Not eine Tugend gemacht

Auch in meinem Wahlkreis – am Rand der boomenden Metropolregion Hamburg – gibt es „weiße Flecken“ bei der Versorgung mit schnellem Internetzugang. Hier lohnt sich für die großen Anbieter offenbar nicht die Investition und von der Bundesregierung ist außer großspurigen Ankündigungen wenig zu erwarten. Doch die kommunalen Stadtwerke nehmen über Orts- und Kreisgrenzen hinweg die…
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Veloroute Mölln: SPD und CDU machen Verkehrspolitik aus dem letzten Jahrhundert

Der Möllner Bauausschuss hat mit seinem jüngsten Beschluss einen Strich durch die Pläne für eine Veloroute in Mölln gemacht. Gerade mit Blick auf den Dieselskandal und eine staugeplagte Möllner Altstadt des Gesundheits- und Ferienorts eine völlig falsche Weichenstellung. Zusammen mit meiner Fraktionskollegin in der Möllner Stadtvertretung Regina Hälsig habe ich diese Pressemitteilung herausgegeben: Während alle…
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Schleswig-Holstein wird Vorreiter für freies WLAN und schnelles Internet

Zur Einführung eines Landesverbundes freier WLANs sowie der aktuellen Breitbandbilanz der Bundesregierung  erklärt der schleswig-holsteinische Bundestagsabgeordnete und netzpolitische Sprecher von Bündnis 90/Die Grünen, Konstantin von Notz: Wir Grüne begrüßen die Initiative, die Gebäude des Landes flächendeckend mit einem Verbund öffentlicher und kostenfreier WLANs auszustatten. Denn der Ausbau von offenen WLAN-Zugängen ist kein bloßes Standortmarketing, sondern eine…
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Grüner Bürgermeister in Wentorf – Gratulation!

Zur Wahl Dirk Petersens zum Bürgermeister in Wentorf b. Hamburg habe ich mit meinem Wahlkreiskollegen Burkhard Peters unserem Kandidaten und langjährigen Kommunalpolitiker in Gemeinde und Kreis, gratuliert. Toll, dass sich das Engagement grüner Politik vor Ort ausgezahlt hat – das war auch bei unserer gut besuchten Diskussion mit Jürgen Trittin vor wenigen Tagen zu spüren gewesen! Die Wahl Dirk…
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