Schlagwort: Newsletter-Ausgabe 01/2014

Bundestagsabgeordneter von Bündnis 90/Die Grünen

Newsletter erschienen: Neues aus Berlin – erfolgreicher Bürgerprotest im Billetal – Kinodigitalisierung auf dem Lande

Liebe Freundinnen und Freunde, hier findet Ihr die Artikel meines aktuellen Newsletters NOTZWERK (Ausgabe 01/2014): U.a. in dieser Ausgabe: Der erfolgreiche Bürgerprotest gegen den Kiessabbau im Billetal, die Digitalisierung der kommunalen Kinos im Herzogtum Lauenburg sowie Neues zu Datenschutzskandalen und aus der grünen Bundestagsfraktion. Hier kann der Newsletter als PDF-Dokument abgerufen ode auf der Homepage…
Weiterlesen

Newsletter: NOTZWERK 01/2014

Liebe Freundinnen und Freunde, immer neue Datenschutz-Enthüllungen, die Debatte um Politikerwechsel in die Wirtschaft und der lang erwartete Start des ordentlichen Parlamentsbetriebs: Die Große Koalition beginnt chaotisch und bleibt bis heute eine Antwort darauf schuldig, wie die Minderheitenrechte in Zeiten einer 80prozentigen Regierungsmehrheit im Bundestag gewahrt bleiben sollen.  Umso wichtiger, dass eine lebendige grüne Opposition…
Weiterlesen

Konstantin zum stellvertretenden Vorsitzenden der grünen Bundestagsfraktion gewählt

Ich freue mich wirklich sehr über die Wahl zum stellvertretenden Vorsitzenden der grünen Bundestagsfraktion. Als Koordinator des Arbeitskreises III werde ich unter anderem die Themenbereiche der Innen-, Rechts- und Justizpolitik, den Daten- und Verbraucherschutz, die Gleichstellungs- und Antidiskriminierungspolitik, die Kontrolle der Geheimdienste, die Migrations-, Flüchtlings- und Asylpolitik, die Netzpolitik, die Sportpolitik sowie die Kirchenpolitik federführend…
Weiterlesen

Netzpolitisch grandioser Fehlstart – #AIDA noch vor Jungfernfahrt Leck geschlagen

Der Deutsche Bundestag hat im März 2010 die Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“ eingesetzt, deren zentrale Aufgabe es war, Handlungsempfehlungen für den 18. Deutschen Bundestag zu erarbeiten. Dieser Aufgabe wurde die Kommission mehr als gerecht: In über 400 Handlungsempfehlungen machte die Kommission sehr konkrete Vorschläge, wie der Gesetzgeber den digitalen Wandel der Gesellschaft aktiv gestalten…
Weiterlesen