Schlagwort: Pressefreiheit

Bundestagsabgeordneter von Bündnis 90/Die Grünen

Überhastet, willkürlich, intransparent: Auf welchen Erkenntnissen beruhte Schwarze Liste beim G20?

Im Rahmen des G20-Gipfels wurden mehreren Journalisten unter höchst fragwürdigen Umstände nachträglich die eigentlich schon ausgestellten Presse-Akkreditierungen von Polizeibeamten wieder entzogen. Auf einer Liste wurden rund 80 Personen, darunter laut Bundesregierung 32 Medienvertreter aber auch andere ursprünglich Zugangsberechtigte wie Servicepersonal plötzlich als sicherheitsbedenklich eingestuft. So verloren sie wieder ihre Gipfelzulassung, die sie nach fristgerechter Anmeldung…
Weiterlesen

Bundesregierung muss Bespitzelung ausländischer Journalisten aufklären

Wieder einmal eine Enthüllung, die zeigt, wie maßlos der BND seine Kompetenzen gerade auch gegenüber völlig unbescholtenen Berufsgeheimnisträgern überzieht – nicht nur als vermeintlicher Beifang bei der Massenüberwachung, sondern offenbar auch gezielt: Zu den Meldungen, wonach der BND ausländische Journalistinnen und Journalisten bespitzelt hat, findet Ihr hier meine Pressemitteilung: Die freie Presse ist eine der…
Weiterlesen

NDR-Interview: netzpolitik.org – „Ein Angriff auf die Pressefreiheit“

Diente die Affäre um netzpolitik.org letztendlich nur dazu, das Parlamentarische Kontrollgremium auszuschalten? Dafür gibt es meiner Meinung nach ernstzunehmende Indizien. Mein aktuelles Interview mit dem NDR-Medienmagazin zapp vom 28. April könnt Ihr hier anschauen: ndr.de/fernsehen/sendungen/zapp/Ein-Angriff-auf-die-Pressefreiheit,zapp9578.html.

Böhmermann-Gedicht: „Auf dem Weg zu einer Staatsaffäre“

Zur Affäre um Jan Böhermanns Erdogan-Satire, das Ermittlungsverfahren und Merkels diplomatischen Schlingerkurs in den deutsch-türkischen Beziehungen habe ich dem SWR ein Interview gegeben. Das SWR 2-Radiointerview vom 12. April könnt Ihr hier nachhören:  swr.de/swr2/programm/sendungen/tagesgespraech/swr-tagesgespraech-mit-konstantin-von-notz-gruene-boehmermann-gedicht-auf-dem-weg-zu-einer-staatsaffaere/-/id=660264/did=17067288/nid=660264/1206fe7/index.html