Schlagwort: Pressefreiheit

Bundestagsabgeordneter von Bündnis 90/Die Grünen

Statement für netzpolitik.org: Alle tanzten nach der Pfeife von Verfassungsschutz-Chef Maaßen

Die Ermittlungen zur Landesverrats-Affäre folgten so lange der Staatsgeheimnis-These von Verfassungsschutz-Chef Maaßen, bis der öffentliche Aufruhr ein Umdenken erzwang. Den Beitrag auf netzpolitik.org vom 6. September mit einem Statement Konstantin von Notz‘ können Sie hier lesen: netzpolitik.org/2015/akteneinsicht-zum-landesverrat-alle-tanzten-nach-der-pfeife-von-verfassungsschutz-chef-maassen/

Grüne nominieren netzpolitik.org für Medienpreis Politik des Bundestages

Grüne Bundestagsfraktion nominiert Markus Beckedahl und André Meister für Medienpreis Politik des Bundestages Heute haben wir als Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Deutschen Bundestag die Journalisten Markus Beckedahl und André Meister von netzpolitik.org für den Medienpreis Politik des Parlaments vorgeschlagen. An dieser Stelle dokumentieren wir das gemeinsame Nominierungsschreiben (pdf) von Katrin Göring-Eckardt (Fraktionsvorsitzende), Tabea (medienpolitische…
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Interview mit Richard Gutjahr für „Journalist“: Schlacht ums Neuland

Konstantin von Notz gilt als einer der wenigen Netzversteher im politischen Berlin. Ein Gespräch mit dem Grünen-Politiker und Obmann im NSA-Untersuchungsausschuss über die Netzpolitik-Affäre, die Panik der Behörden vor dem eigenen Kontrollverlust sowie die ausufernde Überwachung in Deutschland. Das Interview mit dem Blogger und Netzjournalisten Richard Gutjahr für „Journalist“ vom 1. September können Sie hier…
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Statement für SPON: Grüne Anfrage – Kanzleramt war über netzpolitik.org informiert

In der Affäre um die Landesverratsermittlungen gegen Netzpolitik.org taucht ein neues Detail auf: Das Kanzleramt wurde schon früh von Verfassungsschutz-Chef Maaßen persönlich in den Fall eingeweiht. Den Spiegel Online-Artikel mit einem Statement von Konstantin von Notz vom 27. August können Sie hier lesen: spiegel.de/politik/deutschland/netzpolitik-org-kanzleramt-wusste-frueh-von-landesverrat-ermittlungen-a-1050004.html Mehr Hintergrundinformationen dazu auch auf unserem netz- und innenpolitischen Blog Grün Digital: gruen-digital.de/2015/08/bundesregierung-wusste-sehr-viel-frueher-von-landesverrat-ermittlungen-als-bekant/