Schlagwort: Protokollrede

Bundestagsabgeordneter von Bündnis 90/Die Grünen

Protokollrede: Zum Bundesgeoreferenzdatengesetzes (BGeoRG)

162. Sitzung, 01.03.2012, TOP 17: Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes über die geodätischen Referenzsysteme, -netze und geotopographischen Referenzdaten des Bundes (Bundesgeoreferenzdatengesetz – BGeoRG) (Drucksachen 17/7375, 17/8634) . Protokollrede zum Bundesgeoreferenzdatengesetzes (BGeoRG), BT-Drs. 17/7375 Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, Die Ziele des Entwurfes für ein  Bundesgeoreferenzdatengesetz…
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Protokollrede: Zur Änderung des Telemediengesetzes (TMG)

Protokollrede zum Gesetzentwurf SPD zur Änderung des Telemediengesetzes (TMG) Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, meine Damen und Herren, der mit nur einem Paragraphen etwas knapp gehaltene Gesetzesentwurf der Kolleginnen und Kollegen der SPD-Fraktion führt mitten hinein in das Herz der Debatte um den Internetdatenschutz. Dabei geht es beispielsweise um die Probleme…
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Protokollrede: Übermittlung von Fluggastdaten

Protokollrede vom 30.06.2011: „Übermittlung von Fluggastdaten“ Es ist der Bedeutung der geplanten Speicherungen von Fluggastdaten angemessen, dass wir hier zum zweiten Mal innerhalb eines Vierteljahres darüber debattieren. Denn was hier in der Pipeline ist, meine Damen und Herren, stellt die Vorgaben des deutschen Grundgesetzes und auch der EU-Grundrechte auf den Kopf! Das Drama hat zwei…
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Protokollrede: Katastrophenabwehr

Protokollrede vom 26.05.2011: „Katastrophenabwehr“ Wir begrüßen den Vorstoß der Europäischen Kommission für Verbesserungen der Zusammenarbeit im Katastrophenschutz. Menschen unmittelbar, schnell und wirksam Soforthilfe bei Katastrophen zu-kommen zu lassen, ist ein vorrangiges Ziel der Soli-dargemeinschaft EU. Die Katastrophe von Fukushima hat uns einmal mehr und auf ganz brutale Weise aus dem täglichen Verdrängen der Möglichkeit einer…
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