Schlagwort: Reichsbürger

Bundestagsabgeordneter von Bündnis 90/Die Grünen

FACHGESPRÄCH RECHTSEXTREMISMUS „Reichsbürger“ – Gefahr für Demokratie und Rechtsstaat

Am 18. Januar 2019 hatte die grüne Bundestagsfraktion zum Fachgespräch „Die Reichsbürger – Gefahr für Demokratie und Rechtsstaat“ in den Bundestag eingeladen. Von den rechtsextremen Reichsbürgern geht ein erhebliches Gefahrenpotenzial aus. Seit mehreren Jahren weist die Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen darauf immer wieder hin. Leider haben die Bundesregierung und das Bundesamt für Verfassungsschutz, vor…
Weiterlesen

Podiumsdiskussion im Wahlkreisbüro: „Reichsbürger – Spinner oder reale Bedrohung?“

Mit dem Journalisten Andreas Speit (links), Till Stehn (2. v.links) vom Regionalen Beratungsteam gegen Rechtsextremismus aus Lübeck und Lasse Petersdotter (2. v.rechts)  als Sprecher unserer Fraktion für Strategien gegen Rechtsextremismus hatten wir ausgewiesene Fachleute auf dem Podium im Wahlkreisbüro in Mölln. Charakteristisch für Reichsbürger sind Verfassungsfeindlichkeit und Geschichtsrevisionismus, sie lehnen das Grundgesetz und humanistische Werte ab, vielfach…
Weiterlesen

Oktoberfestattentat – parlamentarische Aufklärung stärken

Anlässlich des Jahrestages und der Forderung nach rechtlicher Aufklärung durch den Münchner Oberbürgermeister erklärt Konstantin von Notz, stellvertretender Fraktionsvorsitzender:   Auch 37 Jahre nach dem Oktoberfestattentat ist der rechtsextreme Tathintergrund trotz triftiger Hinweise nicht ausermittelt. Der Fall zeigt exemplarisch, wie man mit einer vorschnellen Einzeltäterthese rechtsterroristische Netzwerke und ein hoch problematisches Umfeld aus V-Leuten beharrlich…
Weiterlesen

Interview im MoMa: „Wir brauchen stärkere Waffenkontrollen!“

In einem Interview mit dem ARD-Morgenmagazin (MoMa) am 28.11.2016 sprach ich über die Waffengesetzgebung in Deutschland. Ich finde: Es muss eine strengere Regulierung der Waffengesetze geben! Das Hochrüsten der Zivilbevölkerung führt nur zu einer größeren Gefährdung der Sicherheitsbehörden und der Menschen. Gesetze, die den Umgang mit Waffen regeln, sind längst überfällig. Meine Kollegin Irene Mihalic…
Weiterlesen