Schlagwort: Ringtausch

Bundestagsabgeordneter von Bündnis 90/Die Grünen

V. Netzpolitische Soirée „Ausgespäht & Abgehört! Was macht der Rechtsstaat?“ 22. Sep. in Berlin

Die grüne Bundestagsfraktion hat den Schutz und den Ausbau der „Bürgerrechte in der digitalen Welt“ zu einem ihrer Schwerpunkte ihrer Arbeit gemacht. In den letzten Jahren haben wir jedes Jahr unsere sogenannte „Netzpolitische Soirée“ veranstaltet. Auch dieses Jahr wollen wir mit einer weiteren „Netzpolitischen Soirée“ an den Erfolg dieser Veranstaltungsreihe der letzten Jahre anknüpfen. Für…
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ZEIT-Artikel: Der Vertrauensbruch. US-Spionage in Deutschland: Was wusste Berlin wirklich?

US-Spionage in Deutschland: Was wusste Berlin wirklich? Wie eng kooperierte der BND? Den ZEIT-Artikel vom 23. August mit einem Statement von Konstantin von Notz können Sie hier lesen.

Statement für SZ: Spähliste – „Berlin schiebt USA den Schwarzen Peter zu – mauert aber selbst“

Nach Hinweisen, dass die Bundesregierung statt der US-Administration den parlamentarischen Einblick in die Selektorenlisten mit Spähzielen verwehrt, kritisiert Konstantin von Notz das Schwarze-Peter-Spiel in Berlin. Den Süddeutsche-Artikel vom 13. August können Sie hier lesen: sueddeutsche.de/politik/nsa-spaehlisten-altmaier-pocht-auf-zustimmung-der-usa-1.2607239

Statement für DIE WELT: BND zeigt offenbar Mitarbeiter wegen Geheimnisverrats an

Der mögliche Einfluss russischer Dienste auf den NSA-Ausschuss über einen BND-Mann löst Debatten um den Rücktritt von Unions-Obmann Kiesewetter aus. Das Parlament fordert von der Regierung Aufklärung. Den WELT-Artikel vom 20. Juli mit einem Statement von Konstantin von Notz können Sie hier lesen.