Schlagwort: Türkei

Bundestagsabgeordneter von Bündnis 90/Die Grünen

Überhastet, willkürlich, intransparent: Auf welchen Erkenntnissen beruhte Schwarze Liste beim G20?

Im Rahmen des G20-Gipfels wurden mehreren Journalisten unter höchst fragwürdigen Umstände nachträglich die eigentlich schon ausgestellten Presse-Akkreditierungen von Polizeibeamten wieder entzogen. Auf einer Liste wurden rund 80 Personen, darunter laut Bundesregierung 32 Medienvertreter aber auch andere ursprünglich Zugangsberechtigte wie Servicepersonal plötzlich als sicherheitsbedenklich eingestuft. So verloren sie wieder ihre Gipfelzulassung, die sie nach fristgerechter Anmeldung…
Weiterlesen

Majestätsbeileidigung? Paragraph abschaffen! (Newsletter 02/16)

Fall Böhermann und die Meinungsfreiheit Die Meinungsfreiheit und Pressefreiheit sind ein hohes Gut und unverzichtbare Voraussetzung für jede funktionierende freiheitliche Demokratie. Der „Majestätsbeleidigungsparagraf“ im Strafgesetzbuch, der im Zuge der Auseinandersetzung zwischen dem türkischen Präsidenten Erdogan und dem Satiriker Jan Böhmermann ins Bewusstsein der Öffentlichkeit trat, passt nicht zu einer freiheitlichen Demokratie des 21. Jahrhunderts. Er…
Weiterlesen

Mit Cem im Wahlkreis unterwegs – von Asyl über Meinungsfreiheit bis zum Öko-Hof

Von Klimakrise, Welthandel und Hunger bis Öko-Landbau und Fairtrade zuhaus ­ von Krieg und Flucht bis zu Asyl und Integration in der Kommune ­ der Asyl-Deal mit der Türkei, die Böhmermann-Satire und die Frage von Meinungsfreiheit und Menschenrechten ­ islamistischer Terror, erstarkender Rechtspopulismus und der Zustand unserer Demokratien in Europa – dieser weite Themenbogen zeigt,…
Weiterlesen

Böhmermann-Gedicht: „Auf dem Weg zu einer Staatsaffäre“

Zur Affäre um Jan Böhermanns Erdogan-Satire, das Ermittlungsverfahren und Merkels diplomatischen Schlingerkurs in den deutsch-türkischen Beziehungen habe ich dem SWR ein Interview gegeben. Das SWR 2-Radiointerview vom 12. April könnt Ihr hier nachhören:  swr.de/swr2/programm/sendungen/tagesgespraech/swr-tagesgespraech-mit-konstantin-von-notz-gruene-boehmermann-gedicht-auf-dem-weg-zu-einer-staatsaffaere/-/id=660264/did=17067288/nid=660264/1206fe7/index.html