Schlagwort: USA

Bundestagsabgeordneter von Bündnis 90/Die Grünen

PM: Ein Jahr in den USA – Konstantin von Notz ruft zur Bewerbung für Parlamentarische Patenschaft Programm auf

Für das diesjährige 39. Parlamentarische Patenschafts-Programms (PPP) des Deutschen Bundestags und des US-Kongresses, ruft Konstantin von Notz, Bundestagsabgeordneter und Direktkandidat für den Wahlkreis 10 von Bündnis 90/Die Grünen, junge Menschen dazu auf, sich für ein Stipendium zu bewerben. Er selbst hat als Schüler ein Jahr im US-amerikanischen Minnesota gelebt und erinnert sich sehr gerne an diese…
Weiterlesen

Keine Ladung von Snowden – Ein Rückschlag für Aufklärung und Grundrechte

Edward Snwoden hat mit seinen so selbstlosen wie verantwortlichen Enthüllungen die Aufklärung über die rechtswidrige Massenüberwachung verschiedenerer Geheimdienste entscheidend vorangetrieben. Er wäre ohne jeden Zweifel ein Schlüsselzeuge vor dem entsprechenden Bundestags-Untersuchungsausschuss zu dieser Affäre. Umso weniger hat die Bundesregierung ein Interesse an einer solchen Vernehmung. Gegen den erbitterten Widerstand der Großen Koalition haben wir als…
Weiterlesen

tagesschau-Statement: Wahrheitsdelta der Bundesregierung

Die Bundeskanzlerin Merkel steht weiterhin zu ihrer Aussage, Ausspähen unter Freunden, das gehe gar nicht, auch wenn der BND nachweislich so nicht agierte. Dazu habe ich der tagesschau ein Statement gegeben, welches ihr euch hier angucken könnt. Weitere Informationen zur Rolle der Bundeskanzlerin bei tagesschau.de

Videointerview: „Snowden wäre in Deutschland sicher“

Heute habe ich dem Portal ‚dbate‘ ein Videointerview zur Wichtigkeit der Vernehmung Edward Snowdens als Zeuge im NSA-Untersuchungsausschuss gegeben. Dass unserer Forderung auch nach dem Bundesgerichtshofurteil von den Vertreterinnen und Vertretern der großen Koalition nicht nachgegangen wird, sondern ein Einladen Snowdens in den Untersuchungsausschuss nach wie vor keine Mehrheit findet, halte ich für ein Armutszeugnis…
Weiterlesen