Schlagwort: Wirtschaft

Bundestagsabgeordneter von Bündnis 90/Die Grünen

Elbe-Lübeck-Kanal: Die Fakten müssen auf den Tisch – wir fragen nach

Am beschaulichen Elbe-Lübeck-Kanal droht ein völlig überdimensionierter und nutzloser Ausbau eine wichtige Natur- und Erholungslandschaft eine Betonschneise mitten durch das Herzogtum Lauenburg zu schlagen. Das absehbare Millionengrab wirft eine Reihe von Fragen auf – zu offensichtlich handelt es sich um das Prestigeprojekt weniger schleswig-holsteinischer Abgeordneter aus der Großen Koalition – die just als Haushälter eigentlich…
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Kanalausbau: verkehrsökonomisch fragwürdig, haushälterisch verantwortungslos und für die Region ohne Nutzen

Die jüngsten Nebendebatten um Privatisierungspläne und spitzfindige Projektdetails lenken nur ab. Fakt bleibt: Kosten und Nachteile des Kanalausbaus stehen in einem irrwitzigen Verhältnis zu einem minimalen Nutzen für ganz wenige Frachtschiffer und der vermeintlichen Profilierungsmöglichkeit der Bindestagsabgeordneten der Großen Koalition. Ob unabhängige Umwelt- und Verkehrsexperten, die Binnenschiffer oder selbst der Staatssekretär des Bundesverkehrsministers: Alle, die…
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Tagesschau-Statement: Kritiker sehen bei Telekom-Tarif Netzneutralität bedroht

Der vor kurzem eingeführte Telekom-Tarif StreamOn gefährdet die Netzneutralität und damit eine zentrale Voraussetzung für ein offenes, nutzer- und innvoationsfreundliches Internet – das in einer immer digitalisierteren Welt entscheidend für gesellschaftliche Teilhabe und wirtschaftliche Entwicklung ist. In diesem Tagesschau-Statement erfahrt Ihr mehr: http://www.tagesschau.de/multimedia/sendung/ts-19375.html    

PM: Hatespeech: Maas‘ späte Kehrtwende reicht nicht aus

Zu den Vorschlägen des Bundesjustizministers zur verbesserten Rechtsdurchsetzung in sozialen Netzwerken erkläre ich als stellvertretender Fraktionsvorsitzender: Jahrelang hat Bundesjustizminister Maas den Konflikt mit Facebook und Co. gescheut und allein auf schöne PR-Aktionen gegen Hetze und Hass im Netz gesetzt. Immer noch machen sich milliardenschwere Internetkonzerne bei ihrer rechtlichen Verantwortung für die eigenen Angebote ganz klein. Eindeutig…
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