Der vor kurzem eingeführte Telekom-Tarif StreamOn gefährdet die Netzneutralität und damit eine zentrale Voraussetzung für ein offenes, nutzer- und innvoationsfreundliches Internet – das in einer immer digitalisierteren Welt entscheidend für…
Wirtschaft
PM: Hatespeech: Maas‘ späte Kehrtwende reicht nicht aus
Zu den Vorschlägen des Bundesjustizministers zur verbesserten Rechtsdurchsetzung in sozialen Netzwerken erkläre ich als stellvertretender Fraktionsvorsitzender: Jahrelang hat Bundesjustizminister Maas den Konflikt mit Facebook und Co. gescheut und allein auf schöne…
Gastbeitrag: „Die Unternehmen müssen wir endlich dazu bringen, Recht und Gesetz zu achten!“
Im Handelsblatt habe ich einen Gastbeitrag zu Hate Speech, Fake News und dem nötigen politischen Umgang damit verfasst: app.handelsblatt.com/politik/deutschland/hate-speech-fake-news-und-co-hass-und-hetze-im-netz-oder-rechtsstaat/14993516.html?mwl=ok
Online-Diskussion “Europe Calling”: Luxleaks-Whistleblower unterstützen!
Nächste Woche Dienstag, 13. Dezember, findet Sven Giegolds nächste “Europe Calling”-Online-Diskussion statt, auf die ich Euch gerne aufmerksam machen möchte. Die Idee ist simpel: Gemeinsam mit einem oder mehreren Referent*innen…
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Veranstaltungen
Jun26Mo14:00 Öffentliche Anhörung zur Störerh... @ Berlin, Deutscher Bundestag, Paul-Löbe-Haus, Raum E 200Öffentliche Anhörung zur Störerh... @ Berlin, Deutscher Bundestag, Paul-Löbe-Haus, Raum E 200Jun 26 um 14:00 – 16:00Die Verbreitung von öffentlichem WLAN wird durch eine erhebliche Rechtsunsicherheit durch die sogenannte „Störerhaftung“ seit langem behindert. Mit der WLAN-Störerhaftung werden die Anbieter offener Netze für Verstöße haftbar gemacht, die...Jun28Mi18:00 Parteiencheck der Digital Media ... @ Berlin, Bundesgeschäftsstelle B90/Die Grünen, PressesaalParteiencheck der Digital Media ... @ Berlin, Bundesgeschäftsstelle B90/Die Grünen, PressesaalJun 28 um 18:00 – 21:00Am 28. Juni treffen Gesine Agena und ich uns in der Grünen Bundesgeschäftsstelle mit den Digital Media Women zum Parteiencheck. Aus der Einladung: Am 28. Juni treffen wir uns zum vierten...Jul13Do22:15 ZDFneo VolksvertreterZDFneo VolksvertreterJul 13 um 22:15 – 23:00Im Rahmen der zdf-neo Serie Volksvertreter durfte ich einen Tag mit drei Bürgern verbringen und mit Ihnen über Ihre und meine politischen Ansichten diskutieren. https://presseportal.zdf.de/pm/volksvertreter/Jul14Fr16:30 Ordentlicher Landesparteitag @ voraussichtlich Neumünster, StadthalleOrdentlicher Landesparteitag @ voraussichtlich Neumünster, StadthalleJul 14 um 16:30Der ordentliche Landesparteitag beginnt am Freitag voraussichtlich um 16:30 und endet am Samstagabend. Veranstalter: Landesverband Schleswig-HolsteinJul21Frganztägig Workshop gegen rechtspopulistisc... @ BerlinWorkshop gegen rechtspopulistisc... @ BerlinJul 21 – Jul 22 ganztägigAm 21. und 22. Juli findet in Berlin ein toller Workshop für junge Menschen zwischen 16 und 27 Jahren statt. Ziel ist es, zu zeigen, wie man rassistischen Aussagen und rechtspopulistischen Parolen...Aug27So11:00 Iron Curtain Trail Radtour @ Rundtour ab BüchenIron Curtain Trail Radtour @ Rundtour ab BüchenAug 27 um 11:00 – 17:00Auf der Radtour entlang der ehemaligen innerdeutschen Grenze „dem grünen Band“ radeln wir gemeinsam auf einer ca. 25 Kilometer langen Rundtour. Start: Büchen Rundtour in Richtung Leisterförde/Schwanheide (20-25 km) Ziel:...