Schlagwort: Zivilgesellschaft

Bundestagsabgeordneter von Bündnis 90/Die Grünen

Demokratische Herausforderung für gesamte Gesellschaft

Zum Ausgang der Bundestagswahlen erklärt der Grüne Wahlkreisabgeordnete und Direktkandidat für Herzogtum Lauenburg – Stormarn-Süd, Konstantin von Notz: Die überdurchschnittlichen Ergebnisse bei hoher Beteiligung für die Grünen in Kreis und Land freuen uns – unser Dank gilt den Wählerinnen und Wählern sowie den vielen Engagierten, die uns durch ganz Schleswig-Holstein begleitet haben. Bei vielen Begegnungen…
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Plattformen bei Hate & Fake in die Pflicht statt in Richterrolle nehmen

Hetze und Hass im Netz – solch krasse Rechtsverletzungen sind nicht nur eine Zumutung für die Betroffenen, sie sind – hundertausendfach ausgesprochen, gepostet und geteilt auch eine gravierende Gefahr für unsere freiheitliche Demokratie, wenn sie gänzlich ungeahndet bleiben. Darauf haben wir die Bundesregierung und namentlich den zuständigen Justizminister Maas immer wieder hingewiesen und endlich konkrete…
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Schleswig-Holstein wird Vorreiter für freies WLAN und schnelles Internet

Zur Einführung eines Landesverbundes freier WLANs sowie der aktuellen Breitbandbilanz der Bundesregierung  erklärt der schleswig-holsteinische Bundestagsabgeordnete und netzpolitische Sprecher von Bündnis 90/Die Grünen, Konstantin von Notz: Wir Grüne begrüßen die Initiative, die Gebäude des Landes flächendeckend mit einem Verbund öffentlicher und kostenfreier WLANs auszustatten. Denn der Ausbau von offenen WLAN-Zugängen ist kein bloßes Standortmarketing, sondern eine…
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Mit Besonnenheit gegen die Gewalt

Innerhalb weniger Tage kam es bei Würzburg, in München und in Ansbach zu Anschlägen. In Frankreich gab es erneute schreckliche Gewaltakte – in Nizza und bei Rouen. Wir trauern mit den Angehörigen der Toten und hoffen auf vollständige Genesung der Verletzten. Hier findet Ihr eine Einschätzung und Bewertung der aktuellen Situation durch die Grüne Bundestagsfraktion: Die…
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